Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
2. Vertragspartner
3. Vertragsschluss
4. Widerrufsrecht
5. Preise und Versandkosten
6. Lieferung
7. Zahlung
8. Eigentumsvorbehalt
9. Streitbeilegung
10. Workshops
Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Für alle Lieferungen von Christine Eickert MACHT ART an Verbraucher gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
2. Vertragspartner
Der Kaufvertrag kommt zustande mit Christine Eickert MACHT ART Inhaber: Christine Eickert, Linser Straße 6, 37619 Bodenwerder.
3. Vertragsschluss
3.1. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern nur eine Aufforderung zur Bestellung dar.
3.2. Durch Anklicken des Buttons [Kaufen/kostenpflichtig bestellen] geben Sie eine verbindliche Bestellung der auf der Bestellseite aufgelisteten Waren ab. Ihr Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail unmittelbar nach dem Erhalt Ihrer Bestellung annehmen.
4. Widerrufsrecht
4.1. Wenn Sie Verbraucher sind (also eine natürliche Person, die die Bestellung zu einem Zweck abgibt, der weder Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann), steht Ihnen nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu.
4.2. Machen Sie als Verbraucher von Ihrem Widerrufsrecht nach Ziffer 4.1 Gebrauch, so haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen.
4.3. Im Übrigen gelten für das Widerrufsrecht die Regelungen, die im Einzelnen wiedergegeben sind in der folgenden
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns [Name des Unternehmers/Käufers, Anschrift und, soweit verfügbar Telefonnummer, Telefaxnummer und E-Mail Adresse eintragen] mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
- Ende der Widerrufsbelehrung -
5. Preise und Versandkosten
5.1. Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile.
5.2. Innerhalb Deutschlands sind die Lieferkosten im Produktpreis enthalten.
5.3. Bei Lieferung ins Ausland werden die Lieferkosten individuell berechnet.
6. Lieferung
6.1. Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands mit DHL.
6.2. Die Lieferzeit in Deutschland beträgt 7-10 Tage.
6.3. Die Lieferzeit ins Ausland beträgt 10-12 Tage.
7. Zahlung
7.1. Die Zahlung erfolgt per Paypal.
8. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die Ware unser Eigentum.
9. Streitbeilegung
Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr. Wir sind zur Beilegung von Streitigkeiten mit Verbrauchern zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle bereit und verpflichtet. Die zuständige Verbraucherschlichtungsstelle ist: Universalschlichtungsstelle des Bundes Zentrum für Schlichtung e.V., Straßburger Straße 8, 77694 Kehl am Rhein, www.verbraucher-schlichter.de. Zur Beilegung der genannten Streitigkeiten werden wir in einem Streitbeilegungsverfahren vor dieser Stelle teilnehmen.
Alternativ:
Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir weder bereit noch verpflichtet.
10. Workshops
10.1 Anmeldung/Anmeldebestätigung
Die Anmeldung erfolgt schriftlich über das Anmeldeformular auf der Webseite. Die Anmeldung wird durch eine schriftliche Bestätigung des Auftragnehmers rechtsverbindlich.
10.2 Teilnahmegebühren und Zahlungsbedingungen
Es gelten die jeweils zum Zeitpunkt der Anmeldung veröffentlichten Preise. Alle Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Der Betrag ist nach Erhalt der Rechnung sofort fällig.
Kosten für die im Workshop genutzten Materialien wie Farben, Pinsel, Leinwände etc. sind, wie in der Workshopbeschreibung, in der Gebühr enthalten oder nicht enthalten (Bitte genau lesen!). Leinwände können mitgebracht oder bei Christine Eickert im Atelier kostenpflichtig erstanden werden.
10.3 Preise, Rechnungsstellung und Zahlung
Es gelten die im jeweiligen Angebot festgelegten Preise. Sofern die Rechnungsstellung auf Wunsch des Kunden an einen Dritten erfolgt ist, haftet der Kunde im Fall eines nicht fristgerechten und/oder unvollständigen Eingangs der Zahlung durch den Rechnungsempfänger.
Nicht bezahlte Plätze können nach Warteliste vergeben werden.
10.4 Stornierung durch den Teilnehmer
Die Stornierung erfolgt nur schriftlich. Bei Stornierung einer Teilnahme werden folgende Gebühren erhoben:
bis 28 Kalendertage vor Veranstaltungsbeginn: keine Gebühr
27 bis 14 Kalendertage vor Veranstaltungsbeginn: 50% der gesamten Gebühr
weniger als 14 Kalendertage vor Veranstaltungsbeginn: volle Workshopgebühr
Bei Nichtteilnahme oder Abbruch des Workshops besteht kein Anspruch auf Rückerstattung der Kursgebühr.
Sollte der Workshop wegen Krankheit abgesagt werden müssen, wird der gezahlte Teilnahmebeitrag zurückerstattet.
10.5 Haftung
Die Künstlerin Christine Eickert oder ein/e Gastdozent*in erteilt den jeweiligen Workshop (Ist in der Ankündigung des Workshops ausgeschrieben). Für die Erreichung des jeweils vom Teilnehmer angestrebten Lernziels übernimmt diese/r jedoch keine Haftung.
Für Unfälle, Krankheiten, Diebstähle etc., die während der Durchführung des Workshops auftreten, übernimmt Christine Eickert keine Haftung. Teilnehmende und Mitwirkende haften im Rahmen der gesetzlichen Haftpflicht für von ihnen verursachte Schäden.
10.6 Durchführungsänderungen durch den Auftragnehmer
Christine Eickert behält sich vor, bei Eintreten besonderer, nicht vorhersehbarer und von ihr nicht zu vertretender Umstände (wie Erkrankung oder sonstiger Ausfall) den jeweiligen Workshop zeitlich zu verlegen oder die Veranstaltung abzusagen.
Bei Nichterreichen der Mindestteilnehmerzahl behält sich Christine Eickert vor, den jeweiligen Workshop zeitlich zu verlegen bzw. abzusagen. In diesem Fall bemüht sie sich, die Teilnehmer spätestens 4 Kalendertage vor der geplanten Veranstaltung zu informieren.
Im Fall der zeitlichen Verlegung einer Veranstaltung können die Teilnehmer zwischen der Teilnahme an dem ersatzweisen angebotenen Termin und der Rückerstattung bereits bezahlter Teilnahmegebühren wählen. Im Fall der ersatzlosen Absage einer Veranstaltung werden bereits überwiesene Teilnahmegebühren erstattet. Weitergehende Ansprüche des Teilnehmers, insbesondere Schadenersatzansprüche (z.B. Stornogebühren für Reise- oder Hotelkosten) bei Änderungen oder Absage eines Workshops, bestehen nicht.
Quelle: Online-Handel, Wegweiser durch die rechtlichen Rahmenbedingungen des E-Commerce unter Berücksichtigung des neuen Verbraucherrechts, von Rechtsanwalt Dr. Carsten Föhlisch/Trusted Shops GmbH und Rechtsanwalt Dr. Christian Groß/DIHK Deutscher Industrie-und Handelskammertag, DIHK Verlag, 2.Auflage 2018 (www.dihk-verlag.de )
Hinweis: Die Veröffentlichung des Musters erfolgt mit freundlicher Genehmigung der Autoren.